Grossrät:innen sollen im Quarantänefall digital abstimmen können
Die Coronakrise hat die Arbeitswelt revolutioniert. Nachdem sich diverse Chefetagen jahrelang mit Händen und Füssen gegen Homeoffice gewehrt haben, arbeiten viele Menschen mittlerweile seit Monaten von zuhause aus. Meetings werden digital durchgeführt. Nicht von dieser Digitalisierungswelle erfasst ist der Grosse Rat des Kantons Bern. Während sich der Regierungsrat per Notverordnung ermöglicht hat, digital zu Tagen, können sich Grossratsmitglieder, welchen Quarantäne verordnet wurde, nicht an den Diskussionen und Abstimmungen des Grossen Rates beteiligen. Digital aus der Ferne abzustimmen ist nicht möglich. Das möchte Grossrat Bruno Vanoni (Grüne) ändern. Denn: Abwesenheiten von Grossratsmitgliedern könnten bei knappen Abstimmungen die Resultate verändern. Wenn die eine Ratsseite übermässig von Quarantäne betroffen ist, dann sähe ein Abstimmungsresultat unter Umständen anders aus, als dies der Fall wäre, wenn alle anwesend wären bzw. sich eben digital aus der Quarantäne heraus an den Abstimmungen beteiligen könnte.
Der Regierungsrat möchte seine zeitlich begrenzten Notverordnungen ins Gesetz überführen. Die Behandlung der entsprechenden Gesetzesänderung wäre laut Vanoni eine optimale Gelegenheit für die zuständige Kommission, auch die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen um Grossrät:innen in Quarantäne zumindest vorübergehend die Möglichkeit zu geben, sich digital an der Session zu beteiligen.
(text:cs/bild:beo)
